14.01.2016 13:54 Alter: 6 yrs
Kategorie: top aktuell

Das Holzpferd am Hauptplatz

Was hat es denn mit dem Holzpferd am Hauptplatz auf sich? Nun ja: Es erinnert an das trojanische Pferd in der griechischen Mythologie, in dessen Bauch sich Soldaten versteckt haben und sich mit dieser List in die Stadt Troja geschummelt haben. Hintergrund dieser Aktion ist ein einstimmiger Beschluss des Gemeinderates im Dezember.


Mit einer Resolution hat der Gemeinderat Ansfelden zur "TTIP/CETA/TiSA-freien Gemeinde" erklärt. Aber der Reihe nach:


TTIP - Was ist das überhaupt?


TTIP steht für "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft". Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt.

Durch die Angleichung der jeweiligen Gesetze und Regeln beider Wirtschaftsregionen und der Stärkung von Investorenrechten sollen Wachstum und Arbeitsplätze geschaffen werden.


Damit sind aber auch viele Befürchtungen verbunden. Viele sehen damit Gefahren für:

* die Soziale Sicherheit

* unsere Arbeitsrechte

* Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft 

* und auch für die Demokratie.

 

Darüber hinaus wird kritisiert, dass die Verhandlungen im Geheimen laufen und die Öffentlichkeit viel zu wenig darüber erfährt.


In diesem Video wird TTIP leicht verständlich erklärt:
https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8

Hier gibt's mehr darüber zu erfahren: https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/was-ist-ttip/




Ähnlich verhält es sich mit CETA:

 
CETA, kurz für "Comprehensive Economic and Trade Agreement" steht für eine geplante Freihandelszone zwischen der EU und Kanada.


Video und Lesestoff dazu:
https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/was-ist-ceta/




 

 

Aja - und dann gibt es noch  TiSA

TISA steht für "Trade in Services Agreement" (Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). TiSA ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2012 mit 21 anderen Ländern der WTO verhandelt (darunter USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan).


Infos dazu:
https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/was-ist-tisa/




 

Was hat Ansfelden damit zu tun?


Es gibt die Befürchtung, dass diese internationalen Abkommen den Gemeinden und den Bürger/innen schaden.

Daher verlangt unser Gemeinderat unter anderem:

von der Bundesregierung, den Abgeordneten des Nationalrates und an dem europäische Parlament:

* kein Abschluss von Handels- und Investitionsabkommen, welche die Gemeindeautonomie bei der Sicherstellung der öffentlichen Dienstleistungen untergraben oder ihre Rechte auf Regulierung einschränken
* kein Abschluss von Handels- und Investitionsabkommen, die Instrumente des Investitionsschutzes enthalten 
* Aussetzen der TTIP & TiSA-Verhandlungen, solange die verhandlungsrelevanten Doku¬mente nicht offengelegt sind und es keinen demokratischen Prozess gibt

Mehr Infos und weitere Forderungen sind hier zu finden:
https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/aktionen/ttip-in-den-gemeinden/

 





Mehr Infos zu TTip und Co:


https://www.ttip-stoppen.at


http://www.attac.at/kampagnen/ttip-ceta-co-stoppen.html